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Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)

Voraussetzungen zur Förderung von Kleinkläranlagen sind, dass sich das Grundstück in einem Gebiet befinden muss, welches nach Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) des kommunalen Aufgabeträgers, hier des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal (ZVME),

1) dauerhaft nicht an eine öffentliche Kläranlage angeschlossen wird oder

2) das Grundstück an die kommunale Abwasseranlage (Kanal) angeschlossen ist, es jedoch nie vorgesehen ist, den Kanal an eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage anzuschließen und

3) das Grundstück in einem Siedlungsgebiet liegt, für das nach jetzigem Kenntnisstand keine wasserrechtlichen Gründe gemäß § 47 Abs. 3 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) vorliegen, die eine öffentliche Abwasserbehandlung erfordern.

Gemäß dem neuen Thüringer Wassergersetz 2019 schreiben die Abwasserbeseitigungspflichtigen (hier der Zweckverband Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal) ihr Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) regelmäßig in Abständen fort. Der ZVME hat demnach sein ABK bis 30. Juni 2021 anzupassen. Erst wenn die Fortschreibung des ABK und die Übereinstimmungsfeststellung durch die zuständige Untere Wasserbehörde der Stadt Gera bzw. des Landratsamtes Greiz abgeschlossen ist, können die Voraussetzungen der Förderrichtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen geprüft und Anträge bearbeitet werden.

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